Ibiza-Video-Skandal, Brexit, Trump – der Populismus und wir

„Populismus“ ist ein immer wieder gern genutzter Begriff, insbesondere wenn es darum geht, Andersdenkende, die mit sehr einfachen Lösungsvorschlägen auf komplizierte Fragestellungen und Situationen reagieren, zu kritisieren oder gar zu diffamieren. Dabei kommt der Populismus manchmal mit sogenanntem „rechten“ Gedankengut, manchmal auch mit sogenanntem „linken“ Gedankengut einher. Wichtig zu wissen ist, dass er selten entsteht, wenn andere politische und gesellschaftliche Akteure, die sich über diesen Populismus empören, alles richtig gemacht hätten.

Doch was ist Populismus eigentlich? Dahinter verbirgt sich eine bestimmte Idee von Demokratie, die zwischen dem „wahren Volk“ und den „korrupten Eliten“ unterscheidet, die von der Idee eines allgemeinen Volkswillens (zum Beispiel „Wir sind das Volk!“) und der Idee gesellschaftlicher Homogenität (zum Beispiel „Ausländer raus!“) ausgeht. Drei Dimensionen, so die Autoren Robert Vehrkamp und Wolfgang Merkel des „Populismusbarometer 2018“, müssen gleichzeitig erfüllt sein, wenn Populismus gegeben sein soll:
• Anti-Establishment
• Pro-Volkssouveränität
• Anti-Pluralismus.

Ob wir nun den ehemaligen österreichischen Vize-Kanzler und FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache, den Brexit-Befürworter und ehemaligen britischen Außenminister Boris Johnson oder den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump als Beispiel nehmen: Alle inszenieren sich stets als Saubermänner, die gegen die etablierten Parteien, die etablierten EU-Bürokraten oder die etablierten gesellschaftlichen Eliten zu kämpfen vorgeben. Dabei werden Intrigen, Gerüchte, Lügen, Halbwahrheiten stets als Mittel zum Zweck genutzt, also Mittel, die sie den anderen vorwerfen. Doch bei dem ehemaligen österreichischen Vize-Kanzler ist es nun belegt: dieses populistische Gerede und Getue war Fassade, um für sich persönlich Macht, Geld und gesellschaftliche Geltung zu erlangen. Es ging nie um die Sache, um die Interessen der Bürger/innen oder um die Zukunft der Gesellschaft.

In der Regel behaupten Populisten stets, das wahre Volk zu vertreten und verlangen, das Volk abstimmen zu lassen. Das wiederum geschieht nur so lange, wie es ihnen selbst nutzt. Denn nur eine allgemeine Wahl macht klar, wer das Volk ist. Wir erleben, dass Gesellschaften in sich gespalten sind (Brexit) und keine Seite Antworten darauf hat, wie der Umgang mit der jeweils anderen Seite zukunftsorientiert funktionieren kann. Die politischen Situationen (und wohl auch die gesellschaftlichen Realitäten) sind nicht selten von gegenseitigem Misstrauen, Unverständnis und gekränkter Verbitterung geprägt. Man weiß, was man nicht will, aber nicht was man will. Populisten leben davon, ohne Lösungen anzubieten. Kompromisse werden abgelehnt.

Schließlich wird jedwede gesellschaftliche Vielfalt verneint: Geschlechtervielfalt, Kulturenvielfalt, Lebensstilvielfalt, Milieuvielfalt. Dabei ist erstaunlich, wie selbstverständlich zum Beispiel die „Ehe für alle“ im gesellschaftlichen Alltag bereits angekommen ist. Populisten nutzen das diffuse Unbehagen, das mit gesellschaftlichen Veränderungen, insbesondere auf dem Hintergrund eines immer größeren Veränderungstempos, einhergeht. Sie machen die Vielfalten dafür verantwortlich und bieten nationale (einfache und überschaubare) Lösungen. Vielfalt bedeutet für viele die Infragestellung von eindeutigen Identifikationsmerkmalen (z. B. Deutsch-sein). Sind sie an der Macht, scheitern sie an der Realität.

Und was machen wir – jetzt! Diebisch freuen, dass ein Populist in Wien so peinlich erwischt und entlarvt worden ist, reicht nicht. Kopf schütteln, dass Arroganz und Inkompetenz der britischen Politik einen geordneten Brexit verhindern, dass Trump seine Mauer zu Mexiko nicht bauen kann? Denn der Populismus hat gesellschaftliche und politische Gründe – davor!

Ein erfolgreicher „Antipopulismus“ muss also neue Lösungen finden, Brücken schlagen und Konfliktlinien überwinden. Er wird nicht populär, also erfolgreich, indem wir selbst populistisch werden. Wir müssen lernen, wieder eine Sprache zu sprechen, die andere erreicht, die zuhört und nachfragt, sich nicht empört. Wir müssen lernen, Menschen in ihren Welten („Blasen“) abzuholen, in denen sie leben und entstandene Distanzen zu verringern. Doch das muss man wollen. Ein möglicher Haltungsansatz ist ein inklusiver Denkansatz: Dafür Sorge zu tragen, dass alle Menschen – unabhängig von ihren Fähigkeiten, ihrer Herkunft, ihrer sozialen Lebenssituation, ihrem Alter und ihrem Geschlechter – an der Gestaltung der Gesellschaft aktiv teilhaben können. Denn in der Tat: Wir alle sind das Volk – wirklich alle!